Berlin, 7. April 2022. Die Rückmeldungen der Caritasverbände in ganz Deutschland zeigen: Die Kommunen sind sehr unterschiedlich aufgestellt, wenn es darum geht, Flüchtlinge in Empfang zu nehmen. Engagement und guter Wille sind vorhanden, aber es sind bei weitem nicht alle Kommunen finanziell in der Lage, eine gute Unterbringung und Versorgung für die Menschen aus der Ukraine aus dem Boden zu stampfen.
"Die Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchten, sollen überall in Deutschland gut versorgt werden können - unabhängig davon, ob der Zufall sie in eine reiche oder eine arme Stadt geführt hat", so Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa. "Es ist auch wichtig, dass die Kommunen finanziell handlungsfähig bleiben, um ihre anderen Aufgaben, von der Altenhilfe bis zum öffentlichen Nahverkehr, weiterhin erfüllen zu können."
Verständigung über Aufgabenverteilung
"Deshalb braucht es schnell eine Verständigung darüber, wer im föderalen Staat welche Ausgaben übernimmt. Auch finanzschwache Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, den nötigen Ausbau der sozialen Infrastruktur für die Menschen zu gewährleisten, die aus der Ukraine ankommen - von den Sozialwohnungen bis zu den Kitas", fordert die Caritas-Präsidentin im Vorfeld eines Bund-Länder-Treffens zu diesen Fragen.
Der schnelle Ausbau der sozialen Infrastruktur ist wichtig, damit die Unterstützung für Geflüchtete aus der Ukraine nicht zum Engpass für andere Anspruchsberechtigte wird. "Wir erleben gerade eine große Solidarität, einen starken Zusammenhalt", so Welskop-Deffaa. "Diese positive Energie wollen wir erhalten, auch indem sichergestellt wird, dass beispielsweise Kitaplätze für alle Flüchtlinge zur Verfügung stehen."
Mathilde Langendorf, Deutscher Caritasverband